Ich hatte vor Kurzem ein Gespräch mit Prabhat Agarwal in Brüssel. Er ist in der EU-Kommission der fachlich zuständige Beamte für das Thema DSA – dem Digital Services Act, der im Februar in Kraft getreten ist. Worum geht es beim DSA genau?

Plattformen werden verpflichtet, schneller gegen illegale Inhalte vorzugehen.

Neue Transparenzvorgaben für personalisierte Werbung und Algorithmen werden eingeführt.

Eine europäische Aufsichtsstruktur wird geschaffen, um die Einhaltung der Regeln zu gewährleisten.

In Deutschland sollen die Landesmedienanstalten für die Durchsetzung des DSA beim Jugendmedienschutz zuständig sein. Das ist enorm wichtig: Fast alle jungen Menschen sind heute in den sozialen Medien unterwegs. Ihre Rechte im digitalen müssen deshalb konsequent gestärkt werden. Dafür braucht es eben auch eine leistungsfähige Aufsicht, die gegen Verstöße effektiv vorgehen kann. Gleichzeitig muss die Verbreitung von Desinformation aktiv von den Anbietern bekämpft werden.

Herr Agarwal hat es sehr treffend beschrieben: Unser demokratischer Diskurs ist wie ein Konzert. Mit vielen Stimmen, Instrumenten und Klängen. Menschen gehen in diesen Konzertraum, alle sollen gleichberechtigt am Konzert teilnehmen. Aber unsere Aufgabe als Gesetzgeber ist es, das zu gewährleisten und für den Notfall auch Feuerlöscher und Fluchtwege bereitzustellen.