Rede LDK 17.11.2016

Liebe Freundinnen und Freunde,
lets talk about Europe!

Europa ist für mich schon immer die größte friedliche Errungenschaft des 20. Jahrhunderts gewesen. Ich bin das Kind einer späten Ehe von einer Holländerin und einem Engländer. Meine Eltern waren im 2. Weltkrieg junge Erwachsene. Mein Vater war bei der Handelsmarine, wo er zweimal von den Deutschen torpediert wurde. Meine Mutter ist fünf Monate vor Kriegsbeginn nach England ausgewandert. Als kurz danach Holland von den Nazis besetzt wurde, hatte meine Mutter keinen Kontakt mehr zu ihrer Familie. Meine Eltern haben mir von dem Leid und Hass dieser Zeit erzählt und darum ist die Europäische Union für mich und meine Familie schon immer ein großartiges Friedensprojekt.

Die Vielfalt in Europa ist einmalig, aber dieses wunderbare Europa ist in Gefahr in eine engstirnige und ängstliche Gesellschaft zurück zu fallen. Liebe Freundinnen und Freunde, das macht mir Angst! Wir dürfen unser Europa nicht den Populisten überlassen. In Europa muss wieder mehr europäisch und weniger national gehandelt werden. Wollen wir ein besseres Gleichgewicht in Europa, werden wir nicht herumkommen auch an den Strukturen etwas zu verändern. Es ist so wichtig, dass wir Grüne mit all unserer Kraft dieses offene und bunte und tolerante Europa verteidigen und stärken.

Wenn ich heute an mein Geburtsland denke, bin ich voller Trauer für die Menschen dort. In dem Land, in dem ich groß geworden bin und studieren durfte, habe ich damals alle Möglichkeiten gehabt. Ich kam aus bescheidenen Verhältnissen und konnte mit Hilfe vom Staat studieren. Wenn man heute studiert, hat man am Ende einen so großen Schuldenberg, dass viele ihn in ihrem Leben nicht zurückzahlen können. Das United Kingdom ist tief gespalten. Margaret Thatcher hat den Anfang gemacht. Sie hat ein wahres EU Basching betrieben, um Politik für die Reichen und die mächtige Finanzindustrie in London zu machen. Die nationalistischen und populistischen Töne sind über die Jahre immer lauter geworden. Und heute stehen wir da nach einem Referendum, das das Land fast zum Auseinanderfallen bringt. Gerade in dieser Woche haben wir erfahren, dass die Regierung keinen Plan, wie der Brexit laufen soll. Die EU-Gesetzte sind quasi wie eine DNA in allen britischen Gesetzen und es wird Jahre dauern, um das alles wieder zu trennen. Liebe Freundinnen und Freunde, diesen Prozess möchte ich mitgestalten und dabei mein Herz und meinen Verstand einbringen.

 

Und wenn ich dann nach Deutschland schaue, sehe ich mit Sorge immer mehr Ähnlichkeiten zu England. Auch bei uns sind die Populisten auf dem Vormarsch und auch bei uns versuchen Politiker*innen verschiedener Parteien mit ihren Parolen der AFD in Konkurrenz zu machen. Liebe Freundinnen und Freunde, das ist brandgefährlich! Auch wir haben eine gefährliche Abhängigkeit von der Autoindustrie, ganz besonders in Baden-Württemberg. Wir müssen uns nach dem Abgasskandal Sorgen machen, dass möglicherweise Arbeitsplätze verloren gehen. Auch unsere Bundesregierung hat sich verbogen, um der Autoindustrie entgegenzukommen. Statt Forderungen nach sauberen und verbrauchsarmen Autos zu stellen, hat man zugelassen, dass die Autos immer mehr C02 und Emissionen ausstoßen können. Das ist ein Skandal! Obwohl uns Herr Zetsche letzten Samstag zugesichert hat, dass die Entwicklung im Bereich Elektroauto mit ausländischen Firmen Schritt hält, zweifele ich noch daran, ob die Automobilindustrie das wirklich ernst nimmt. Es ist doch eigentlich eine riesengroße Chance, dass die Autoindustrie nach diesem Skandal ein klares Zeichen setzt: Raus aus alten Technologien und rein in die moderne Mobilität!

Denn, liebe Freundinnen und Freunde, wenn das verschlafen wird droht nicht nur in Deutschland, sondern sind auch viele östlichen EU-Länder Massenarbeitslosigkeit. Durch unsere hohe Abhängigkeit von Exporten – gerade bei den Autos – sind wir ohnehin schon sehr verletzlich. Und wir sehen doch auch, dass viele Exportmärkte wegbrechen. Russland ist sanktioniert, China schwächelt und wer weiß, was Trump in Amerika vorhat.

Es ist daher sehr wichtig, dass wir Europa nachhaltig stärken. Das Pariser Abkommen ist unsere Chance. Wir brauchen einen Green New Deal für Europa. Zugegeben, die Idee ist nicht neu, aber das Pariser Abkommen gibt uns die Legitimität. Damit wir aus der Karbonzeit aussteigen können, müssen wir Fahrradwege bauen, Windkraftanlagen aufstellen, Aufladestationen mit Photovoltaik installieren, die kleinbäuerlichen Strukturen ausbauen - damit wir Europa ökologisch und sozial-gerecht in seiner Substanz stärken können.

Das Pariser Abkommen zwingt uns endlich, eine grüne Wirtschaft aufzubauen. Wenn nicht wir Grüne, wer soll dann hier die Initiative ergreifen.

Liebe Freundinnen und Freude, nächstes Jahr steht uns ein harter Wahlkampf bevor. Spätestens seit dem 9.11 und der Wahl von Donald Trump zum amerikanischen Präsidenten, wissen wir, wie ernst die Lage ist. Wir müssen gemeinsam einen starken und überzeugenden Wahlkampf machen. Es war noch nie so wichtig. Lasst uns dafür unsere ganze Energie einsetzen. Ich bin dabei und ich hoffe, dass ihr mich dabei unterstützt. Für eine offene Gesellschaft, für eine respektvolle Umgang, für Europa! Packen wirs an .

2. Rede

Wir müssen unsere Standards anpassen. Produkte, die einen hohen C02 Abdruck haben, dürfen nicht mehr so einfach rein und wir müssen endlich dafür sorgen, dass die Arbeitsbedingungen in den ausländischen Firmen frei vom Gift, Brandgefahr und sklavenähnlichen Arbeitsbedingungen sind. Das gilt genauso für Ressourcen aus Krisengebieten. Hier hat uns die Obama Regierung schon etwas vorgemacht mit dem Dodd-Frank Act. Unser Außenhandel soll endlich fairer werden. Ich möchte hier meine Kraft und Energie investieren für einen besseren und faireren Handel

Falls ich ein Mandat bekomme, ist es für mich sehr wichtig, Vorort bei den Wählerinnen und Wählern zu sein. Ich möchte greifbare Politik machen und den Menschen Vorort das Gefühl geben, dass ich ihre Probleme ernst nehme.  Zurzeit ist das Schließen von den kleinen Krankenhäusern im ländlichen Raum ein Thema. Viele Menschen sind unglücklich und haben Angst, dass weitere wichtige Strukturen wegfallen. Die kleinen Krankenhäuser sind nicht mehr zu halten, aber das liegt an unsere Fallpauschalbundesgesundheitspolitik. Nur wer operiert bekommt ordentlich Geld. Wir sind die Weltmeister im operieren und ganz klar gehen die Patienten dahin, wo Operationen Routine sind. Die kleinen Krankenhäuser haben das Nachsehen. Die kleinen Krankenhäuser hätten ihre Stärke in der Pflege und Genesung aber dafür bekommen sie wenig Geld. Auch die Pfleger und Krankenschwertern bekommen viel zu wenig für die Arbeit, die sie leisten. Die ärztliche Versorgung wird immer schwieriger und der Notfalldienst immer spärlicher und das, obwohl die Versicherungsbeiträge ständig steigen. Und zusätzlich bedient sich der Bundesfinanzminister immer wieder aus dem Gesundheitsfond der gesetzlich Krankenversicherten, um seine schwarze Null aufrecht zu erhalten. Den paritätischen 50-Prozent-Anteil der Arbeitgeber  hat die CDU auch gestrichen. Unser Krankenversicherungssystem ist in einen erbärmlichen Zustand und die große Koalition hätte bei ihrer Machtkonzentration die Möglichkeit gehabt hier ein besseres System einzuführen. Aber wie bei vielem unternimmt sie viel zu wenig. Wir müssen endlich dieses unfaire System beenden und eine Bürger*innenversicherung einführen!

Rede Nominierungsveranstaltung 19.09.2016

Liebe Freundinnen und Freunde,

heute Abend möchte ich euch davon überzeugen, dass ich den Wahlkreis Neckar-Zaber als Grüne Bundestagskandidatin gut vertreten und ein mögliches Bundestagsmandat mit dem nötigen Respekt, voller Begeisterung und mit grüner Politik ausfüllen werde. Nach meiner Rede freue ich mich auf Eure Fragen.

Die Bundespolitik beschäftigt sich natürlich mit vielen großen, komplexen und globalen Themen – wir dürfen dabei aber die Menschen und ihre vielfältigen Probleme vor Ort nicht aus den Augen verlieren. Wenn ich heute Abend gewählt werden sollte, werde ich schon nächste Woche beginnen, mich mit den Menschen und Problemen vor Ort hier im Wahlkreis auseinander zu setzen. Das Wort Politik ist unmittelbar verknüpft mit den Begriffen Öffentlichkeit und Gemeinwesen – es ist für mich sehr wichtig, die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises in ihren Anliegen zu unterstützen und die Gesellschaft weiter zu entwickeln - mit guter, grüner Politik. Als Volksvertreter wird man von den Bürgerinnen und Bürgern bezahlt und ist dazu da, ihnen zu dienen. Ich möchte diese Botschaft unbedingt im Wahlkampf übermitteln.

Ich werde um einen guten Grünen Listenplatz kämpfen und natürlich mein Möglichstes dafür geben, den Wahlkreis Neckar-Zaber für die Grünen direkt zu erobern. Das ist natürlich eine Wahnsinnsaufgabe, aber wir Grüne in Baden-Württemberg können – auch mit unserem Zugpferd Winfried Kretschmann – selbstbewusst sein und auf ein gutes Ergebnis hoffen. Wir Grüne zeichnen uns durch Zuverlässigkeit und Beständigkeit aus. Die getriebene CDU wird auch auf Bundesebene Probleme haben, ihre Wählerschaft zu behalten. Der hiesige Abgeordnete Eberhard Gienger hat vielleicht über die Jahre seine Ergebnisse steigern können – die Konservativen haben aber ihren Peak erreicht: für den Machterhalt übernehmen sie vordergründig politische Positionen von allen Seiten, um im Hintergrund dann doch ihre neoliberale Politik betreiben können. Sie haben ihr Profil verloren. Wir als Grüne Partei müssen unseren grünen Werten treu bleiben. Die Wählerschaft muss klar wissen, wofür wir stehen!

Wenn ich in der Zeitung lese, dass Eberhard Gienger Fluchtursachen bekämpfen will, kann ich nur staunen. Die jetzige Bundesregierung hat 2015 im Vergleich zu 2014 doppelt so viele Rüstungsexporte genehmigt – dazu noch vor allem an Länder wie Katar und Saudi Arabien, der Wiege des islamistischen Extremismus. Wenn die deutsche Rüstungsindustrie doppelt so viel verkauft, bedeutet dies, dass die Feinde der Abnehmer ebenfalls verstärkt kaufen. Wir sind dabei, einen Rüstungswettlauf und damit eine Spirale der Gewalt voranzutreiben – und das hat sicherlich nichts mit der Bekämpfung von Fluchtursachen zu tun! 

Die schwarz-rote Bundesregierung  rückt mit ihrem Agrarminister Schmidt nicht von ihrer zerstörerischen Agrarpolitik ab: die EU-Subventionspolitik wird nicht in Frage gestellt, Massenimporte von Futtermitteln werden nicht eingeschränkt und die Industrialisierung der Landwirtschaft mit Verdrängung von bäuerlichen Strukturen, Massentierhaltung und Vergiftung unserer Umwelt vorangetrieben! Die Kanzlerin hat sich dieser Tage klar hinter das krebserregende Totalherbizid Glyphosat gestellt. Wir werden weiterhin hoch subventionierte, billige Waren in die Welt schleudern und die landwirtschaftlichen Strukturen anderer Länder ruinieren. Auch dies ist keinesfalls eine Bekämpfung von Fluchtursachen!

Die deutsche Industrie ist gierig nach Ressourcen – um den rücksichtslosen Hunger auf Rohstoffe in Entwicklungsländern zu stillen, will die Bundesregierung dies in Zukunft auch noch militärisch absichern: das Bundesverteidigungsministerium erklärte erst kürzlich im neuen Weißbuch,

"Auftrag der Bundeswehr": zur Abwehr von Bedrohungen für unsere freien und sicheren Welthandels- und Versorgungswege beizutragen". Dies ist keine Bekämpfung von Fluchtursachen, sondern die Verteidigung von Ausbeutung!

Europa ist in großer Gefahr. Die deutsche Bundestagswahl im nächsten Jahr wird in gewissem Sinne auch eine Europawahl sein. Das muss die grüne Botschaft sein. Wir sind die wahre europäische Partei, weil wir wissen dass die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts nur gemeinsam in einer europäischen Gemeinschaft gelöst werden können. Ob Rüstungsexporte, Agrarpolitik, gemeinsame Standards, Energiepolitik, Arbeitsgesetze, Steuern oder Außenpolitik – wir kommen nicht weit, wenn unsere Maßnahmen nur innerhalb deutscher Grenzen umgesetzt werden. Europa darf nicht auseinanderbrechen, es muss zusammen wachsen!

Die Diskussion um Steuernachzahlungen in Milliardenhöhe von Apple in Irland zeigt, wie sich die Europäischen Länder gegenseitig ausspielen lassen. Es ist ein Skandal, dass Irland Geld vom europäischen Bankenrettungsschirm erhielt und nun an der Seite von Apple versucht zu verhindern, dass dieser Konzern seine Steuern bezahlen muss!

Es kann außerdem nicht sein, dass riesige multinationale Firmen wie Apple unsere gesamte von Steuerzahlern finanzierte Infrastruktur nutzen - in Form von ausgebildeten Fachkräften, Straßen, Stromversorgung, Verwaltungen und Internetzugang - und dabei kaum Steuern bezahlen, aber auf dem europäischen Markt kräftig Gewinne absahnen.

Liebe Freundinnen und Freunde, wir Grüne müssen uns dafür einsetzten, dass Europa zusammen wächst, dass wir eine gemeinsame Steuerpolitik haben, dass die großen Firmen gerechte Steuern bezahlen, genauso wie jeder normale Bürger, Handwerker, Einzelhändler oder Mittelständler. Alle europäischen grünen Parteien sind hier gefragt. Wir wissen, Europa kann nur stark sein, wenn nationale Egoismen überwunden werden.

Wir Grüne stehen für Weltoffenheit und Freiheit und ich bin mir sicher, dass das im nächsten Jahr eine große Rolle spielen wird. Die Wählerinnen und Wähler werden entscheiden müssen, ob sie weiterhin in einer toleranten und freiheitlichen Gesellschaft leben wollen oder in einer Kultur, die geprägt ist von Populismus, Nationalismus und Angst.

Hier in Deutschland haben die Menschen die schreckliche Erfahrung, wohin Nationalismus und Diktatur führen können. Aber auch Aufarbeitung, Versöhnung und Aufklärung gehören zur deutschen Geschichte. Die Welt ist in Aufruhr und ich meine, dass die Bundesrepublik mit ihren Erfahrungen eine wichtige Rolle für die friedliche Lösung von Konflikten spielen kann. Trotz vieler Probleme und Widersprüche in Deutschland wird dieses Land international als Leuchtturm gesehen.

Wir Grüne müssen wirklich alles daran setzten, in der nächsten Bundesregierung mitzugestalten und zu gewährleisten, dass die guten Errungenschaften Europas seit dem zweiten Weltkrieg nicht vernichtet werden.

Als überzeugte Europäerin möchte ich meinen Teil dazu beitragen. Zusammen mit Euch möchte ich einen überzeugenden und starken Wahlkampf führen. Ich verspreche euch: Ich werde mich mit viel Disziplin, Hingabe und voller Begeisterung diesem Wahlkampf und hoffentlich auch dem anschließenden Mandat widmen.

Vielen Dank.

 

Rede Sommerfest HN 09.07.2017

Jeder hat ein Recht auf gesellschaftliche Teilhabe und deshalb wollen wir Kinderarmut bekämpfen. Die CDU/CSU hat vor, Kindergeld um 25€ zu erhöhen und die Freibeträge für Kinder zu erhöhen. Das hilft aber jedem 5. Kind in Deutschland nicht, weil die Eltern so wenig verdienen, dass sie nicht in dem Freibetragsgenuss kommen. Sie sehen auch die 25 € Kindergeld Erhöhung nicht, weil sie gar kein Kindergeld bekommen. Wir werden von der OECD ständig kritisiert, dass hier bei uns Kinder aus armen Familien sehr benachteiligt sind und viel weniger Chancen haben aus dem Teufelkreis der Armut auszubrechen. Deshalb wollen wir Grüne die Kinder in den Vordergrund stellen. Wir wollen in gute Bildung, bessere Kita Qualität, gut ausgestatte Schulen investieren. Wir wollen die Familienförderung mit 12 Milliarden verbessern, damit allen Kindern geholfen wird.

Jeder Mensch hat ein Recht auf bezahlbaren Wohnraum. Die CDU/CSU wollen Familien ein Baugeld zur Verfügung stellen. Aber wie viele Familien in Deutschland werden nie in den Genuss kommen, ein Haus oder eine Wohnung bauen oder kaufen zu können, weil sie einfach nie so viel Geld haben werden. Es gibt auch immer mehr Obdachlose, weil die Menschen ihre Miete nicht bezahlen können. Wir haben alleine in Öhringen 70 Obdachlose, teilweise Familien, die nicht genügend Geld haben, die Miete zu bezahlen. Wir Grüne wollen das Geld lieber in Wohnprogramme stecken, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

Jedes künftig geborene Kind hat ein Recht auf Klimabedingungen, die auf dieser Erde ein menschliches Leben ermöglicht. Deshalb wollen wir Grüne aus der Kohleenergie aussteigen. Wir müssen den co2 Ausstoß drastisch sinken, ansonsten wird sich das Klima so ändern, dass immer mehr Raum auf dieser Erde unbewohnbar sein wird. Die 20 schmutzigsten Kohlekraftwerke wollen wir sofort aus dem Netz nehmen. Gleichzeitig wollen wir den Menschen, die in dieser Industrie arbeiten neue Arbeitsperspektiven ermöglichen.

Und vor allem finde ich, jede Europäerin hat ein Recht auf einen Arbeitsplatz und ein Leben in Würde. Deshalb möchte ich dafür kämpfen, dass unser Europa solidarisch und gerechter wird.

Die Austeritätspolitik von Schäuble bringt Europa nicht weiter. Deutschland hat keinen Haushaltsüberschuss, wir haben einen Überschuss an Infrastruktur- Projekten, die seit Jahren immer mehr werden. Wir überlassen zukünftigen Generationen einen Haufen Schulden, in Form von veralteter Infrastruktur. Hier müssen wir Geld investieren auch in Lohnerhöhungen im öffentlichen Sektor. Wir müssen Europa helfen, indem wir unseren hohen Handelsüberschuß, den wir seit Jahren haben mit mehr Investitionen Inland ausgleichen.

Wir leben in schwierigen Zeiten, die Welt ist unsicherer geworden und es gibt sehr viele Kriegsherde. Deshalb muss die EU stark bleiben. Ich bedauere sehr, dass mein Geburtsland Großbritannien aus der EU austreten will. Besonders traurig ist die Tatsache, dass fast die Hälfte dagegen gestimmt hat und wir jetzt sehen, dass das Brexit Votum eigentlich ein Votum gegen Camaron war und nicht unbedingt gegen Europa. Ich hoffe, wir finden einen gemeinsamen Weg, der für Europa gut ist. Hierfür möchte ich meine Energie einsetzen, ich würde mich freuen, wenn ihr mich dabei unterstützt.